Christian Wulff tritt zurück – Gedanken über die Zukunft
Was unvermeidbar schien, wurde heute zur Realität. Bundespräsident Wulff trat heute Vormittag (endlich) zurück. Eine Tatsache, mit der ich sehr gut leben kann.Weniger mit der Rücktrittsrede, in der er mitteilte, dass er sich “verletzt fühlt”. Von wem denn bitte? Der Einzige, der ihn und seine Familie verletzt hat, ist er. Er und sein Fehlverhalten sind schuld an den Entwicklungen der letzten Tage und Wochen.
In Berlin und ganz Deutschland starten aktuell die Diskussionen, um die Nachfolge Wulffs. Es werden Namen gehandelt wie Katrin Göring-Eckardt, Joachim Gauck, Klaus Töpfer, Norbert Lammert, Andreas Voßkuhle und mehr. Alles gut und schön, aber wie notwendig ist es überhaupt, einen Nachfolger, bzw. eine Nachfolgerin zu finden? Meine Meinung dazu habe ich bei Facebook bereits Anfang Januar kund getan:
Das Amt des Bundespräsidenten ist dermaßen beschädigt, dass man tatsächlich darüber nachdenken könnte, in Deutschland auf einen Bundespräsidenten, bzw, eine Bundespräsidentin zu verzichten. Warum soll es denn nicht reichen wenn die Kanzlerin oder der Kanzler das Land nach innen und nach außen repräsentieren?
Auch ich weiß, dass damit ein nicht unerheblicher verfassungsrechtlicher Aufwand verbunden ist, aber sicherlich machbar und realistischer, als den Ruf des Amtes wieder herzustellen. Die Wiederherstellung des Ansehens dieses Bundespräsidenten-Amtes ist ein so großer Schuh, der keinem der genannten Kandidaten passen dürfte.
Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren und bin äußerst gespannt, wie sich die Diskussionen rund um die Nachfolge entwickeln. Warten wir es ab…
Und was ist mit der Präsidenten-Bude? Schloss Bellevue würde sich gut als Museum machen. Gerne kann man ja dort ein Wachsfiguren-Kabinett mit den ehemaligen Präsidenten unseres Landes einrichten ;)
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Thorsten Roprecht
17. Februar 2012 at 20:53
Der Link zu diesem Artikel führte zu Diskussionen auf meinem Facebook-Account. Da diese Diskussion unmittelbar mit dem Beitrag verknüpft ist, hier die Diskussion:
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Sascha Eichhorn: Das fängt ja schon damit an mit wer soll denn den Bundestag auflösen wenn es keinen Bundespräsidenten mehr gibt..? Dafür brauch man ja eine Person die nicht im Bundestag ist..
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Thorsten Roprecht: Ich würde es machen.
Nein, Spaß beiseite. Das ist eine der angesprochenen verfassungsrechtlichen Hürden. Aber dafür einen millionenschweren Apparat aufrecht erhalten, der vom Steuerzahler getragen wird?
Ich bin überzeugt, man kann auch dafür eine Lösung finden.
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Robin Pitsch: Mittlerweile entscheidet doch die Hälfte aller Dinge eh das Bundesverfassungsgericht. Kann net der oberste Richter von Deutschland, der BVG-Präsident, diese Präsidentenfunktion übernehmen? Ich mein, ne schöne Robe hat er an und nen schönen Titel kömma auch kreieren z.B. Bundestribun :-D
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Sascha Eichhorn: Naja das passt doch dann auch nicht so von der Gewaltenteilung oder? Außerdem bin ich der Meinung, wenn man das Amt richtig ausführt ist es doch sinnvoll. Das war halt leider bei Wulff nicht der Fall
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Joe Schwarz: So unwichtig ist das Amt nicht. (ich kann das Thema eigentlich nicht mehr hören…). Es liegt nur an der Person / an den Personen die ein Amt ausführen.
Würde man bei ALLEN den gleichen Maßstab ansetzen und bohren bzw. hinterfragen, könnten wahrscheinlich die Hälfte aller Mandatsträger / ihren Hut nehmen.
Es trifft nunmal immer die Regierungsparteien (so war es auch bei ror-grün…) bei denen “führende Politiker“ durch den Dreck (ob zu recht oder unrecht) gezogen wurden.
Ich wäre für eine Überprüfung aller abgeordneten, nach Plagiaten, in anspruchnahme von Vorteilen, etc.
Nur wer regiert dann?
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Thorsten Roprecht: Naja, so verwerflich das sowas auch sein mag, aber der Bundespräsident ist im Vergleich zu einem Bundestagsabgeordneten noch mal eine andere Hausnummer, oder?
Das keiner so unbefleckt ist, um das Amt wahrzunehmen, ist ein weiterer Punkt für die Abschaffung des Amtes.
Das wäre zumindest glaubwürdiger als zu sagen, wir nehmen irgendeinen, egal was er verbrochen hat. Nur “bohren” dürfen wir nicht mehr. Das würde dem Amt auch nicht gerade gut tun.
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Sascha Eichhorn: Klar gibt es ein Unterschied zwischen Bundespräsident und Bundestagsabgeordneten aber diese Maßstäbe sollte für alle gelten. Das fängt in meinen Augen auch schon im Landtag an. Ich glaube auch es liegt nicht immer an den Personen selbst sondern wie sich diese Personen mit den Medien stellen. Da sollte man besser mal die Arbeit der Journalisten hinterfragen wie das Amt des Bundespräsidenten.
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Monika Maier-Kuhn: occupy, stutt. 21 und der atomausstieg, das alles bewegen die menschen, außerhalb der politik und die menschen können das auch alles selber. für die auflösung des bundestages kann man lösungen finden. man sollte auch diese dinge einfach mal abstreifen und sagen : das bundespräsendialamt hatte seine zeit , auch mit recht, und es beginnt eine neue zeit.
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